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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
a)
Herr Tobias Schuster, - im Folgenden als Fa. Impulse Werbung bezeichnet - erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Andere Vertragsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die Firma Impulse Werbung ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
b) Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift im Rahmen eines Vertrages, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als gültige Vertragsgrundlage anerkennt.
c) Zur wirksamen Vereinbarung abweichender oder ergänzender Bedingungen ist die ausdrückliche schriftliche Zustimmung beider Seiten erforderlich. Auf dieses Schriftformerfordernis kann nur durch eine schriftliche Vereinbarung verzichtet werden. Mündliche Vereinbarungen sind für beide Vertragsparteien unverbindlich.
2. Vertragsabschluss
a)
Angebote der Firma Impulse Werbung sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist ausdrücklich schriftlich als bindend bezeichnet. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Firma Impulse Werbung kommt mit der vorbehaltlosen Annahme eines Angebotes durch den Kunden bzw. der vorbehaltlosen Bestellung durch den Kunden, basierend auf einem Angebot der Firma Impulse Werbung bzw. mit der Unterzeichnung eines Vertrages durch den Kunden und der Firma Impulse Werbung zu- stande.
b) Schriftverkehr zwischen den Parteien kann auf elektronischem Wege erfolgen, wenn die Identität des Absenders durch eine Nachbildung der Namensunterschrift oder in anderer Art kenntlich gemacht wird und die Authentizität des Dokumentes durch Angabe der Auftrags- bzw. Vertragsnummer nachgewiesen wird. Der jeweils anderen Vertragspartei bleibt der Nachweis vorbehalten, dass die Erklärung nicht bzw. nicht mit diesem Inhalt von ihm abgegeben wurde.
3. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden
a)
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw. der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürften der Schriftform.
b) Alle Leistungen der Firma Impulse Werbung, insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Bürstenabzüge, Blaupausen, Farbabdrucke, Teststellungen, Projekt- und Produktbeschreibungen sind vom Kunden zu überprüfen und binnen einer Woche freizugeben. Die Freigabefrist beginnt mit Zugang der Leistung beim Kunden zu laufen. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten die Leistungen als vom Kunden genehmigt.
c) Der Kunde wird der Firma Impulse Werbung unverzüglich alle Informationen und Unterlagen beibringen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird die Firma Impulse Werbung von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden.
Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten in Folge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von der Firma Impulse Werbung wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
d) Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos usw.) auf eventuell bestehenden Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Die Firma Impulse Werbung haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird die Firma Impulse Werbung wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde die Firma Impulse Werbung schad- und klaglos. Es sind ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.
4. Fremdleistungen/Beteiligungen Dritter
a)
Die Firma Impulse Werbung ist berechtigt, Dritte mit von ihr zu erbringenden Leistungen zu beauftragen. Die Beauftragung erfolgt dann entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, in jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden.
b) Die Firma Impulse Werbung wird Fremdleistungen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche Qualifikation verfügen.
5. Leistungszeit
a)
Angaben zum Leistungszeitpunkt sind unverbindlich, es sei denn, die Firma Impulse Werbung hat den Leistungszeitpunkt schriftlich als verbindlich zugesagt. Die Firma Impulse Werbung bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er der Firma Impulse Werbung eine angemessene Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang des Mahnschreibens.
b) Unabwendbare oder unvorhersehbare Umstände, insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern der Firma Impulse Werbung, entbinden die Firma Impulse Werbung jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen zur Durchführung des Auftrages notwendigen Verpflichtungen im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzuges verschoben.
c) Entstehen Verzögerungen auf Grund eines dem Kunden zurechenbaren Verhaltens und resultieren daraus Mehrkosten bei der Fa. Impulse Werbung, sind diese vom Kunden zu tragen.
6. Rücktritt vom Vertrag
Die Firma Impulse Werbung ist insbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird sowie wenn berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und diese auf Begehren der Firma Impulse Werbung weder Vorauszahlung leistet noch vor Leistung der Firma Impulse Werbung eine taugliche Sicherheit leistet.
7. Vergütung
a)
Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch der Firma Impulse Werbung für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde.
b) Die Firma Impulse Werbung ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen.
c) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungslegung jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
d) Kostenvoranschläge der Firma Impulse Werbung sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten, die von der Firma Impulse Werbung schriftlich veranschlagt worden sind mehr als 10 % übersteigen, wird die Firma Impulse Werbung auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen einer Woche nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.
e) Für alle Arbeiten der Firma Impulse Werbung, die aus welchem Grund auch immer vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt der Firma Impulse Werbung eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte. Nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der Firma Impulse Werbung zurückzustellen.
8. Zahlungsbedingungen
a)
Die Vergütung der Firma Impulse Werbung wird netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig und ist, sofern nicht anders vereinbart, binnen 14 Kalendertagen ab Erhalt der Rechnung zu bezahlen.
b) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Impulse Werbung.

9. Urheberrecht und Nutzungsrechte
a)
Jeder erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
b) Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
c) Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt zu einer Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung.
d) Dem Kunden und Auftraggeber werden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte übertragen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere Unter-lizenzen zu erteilen, Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst zu verwerten, ist unzulässig und führt bei Verstoß zu einer Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
e) Die Firma Impulse Werbung hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber benannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt die Firma Impulse Werbung zu Schadensersatz.
f) Die Firma Impulse Werbung wird die von ihr erbrachten Leistungen mit einem Urheberrechtsvermerk versehen. Soweit der Kunde berechtigt ist, die Leistung zu vervielfältigen, ist dieser Urheberechtsvermerk stets zu übernehmen. Die Urheberrechtsvermerke sowie eventuelle Registrierungsnummern dürfen nicht vernichtet oder verändert werden.
10. Eigentumsvorbehalt
a)
An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
b) Die Originale sind daher nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Kunde die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt hiervon unberührt.
c) Die Versendung der Arbeiten und von Vorlagen erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Kunden.
d) Die Firma Impulse Werbung ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt worden, an den Kunden herauszugeben. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat die Firma Impulse Werbung dem Kunden Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung der Firma Impulse Werbung verändert oder an Dritte weitergegeben werden.
11. Belegmuster
Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Kunde der Firma Impulse Werbung zwei einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. Die Firma Impulse Werbung ist berechtigt, diese Muster zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.
12. Gewährleistung
a)
Der Kunde hat Mängel unverzüglich schriftlich gegenüber der Firma Impulse Werbung geltend zu machen.
b) Eine Ware ist mangelhaft, wenn sie dem technischen Standard nicht entspricht. Farbliche Differenzen zwischen den Drucken und den Original-Bilddaten, die innerhalb eines Toleranzbereiches liegen, sind keine Mängel. Ein Mangel liegt nicht vor, wenn eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität der Original-Bilddaten hervorgerufen wird.
c) Die Firma Impulse Werbung lehnt außerdem jegliche Gewährleistungsansprüche ab, für Aufkleber oder Folien, die bei einer Umgebungstemperatur von unter 12°C verklebt wurden.
d) Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Kunde während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Die Firma Impulse Werbung behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
13. Haftung
a)
Die Firma Impulse Werbung verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Filme, Displays, Layouts usw. sorgfältig zu behandeln. Gehaftet wird für entstandenen Schaden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
b) Schadensersatzansprüche des Kunden insbesondere wegen Verzuges, Unmöglichkeit, Pflichtverletzung, mangelhafte oder unvollständiger Leistung, Mängel-Folgeschäden oder wegen unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Firma Impulse Werbung beruhen.
c) Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Für die vom Kunden freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung seitens der Firma Impulse Werbung.
d) Für die Wettbewerbs- und Warenzeichen rechtmäßige Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten übernimmt die Firma Impulse Werbung keine Haftung.
14. Schlussbestimmungen
a)
Erfüllungsort ist der Sitz der Firma Impulse Werbung.
b) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nahe kommt, zu ersetzen.

15. Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen im Fernabsatz gem. §§ 312 b), 355, 356 BGB
a)
Einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB wird ausschließlich bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages mit der Fa. Impulse Werbung ein Widerrufsrecht und bei der Lieferung von Sachen ein Rückgaberecht eingeräumt.
b) Die Vertragserklärung kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. Bsp. Brief, Fax oder e-mail ) oder bei Lieferung von Sachen durch Rücksendung der Sache widerrufen werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die Fa. Impulse Werbung.
c) Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. Bsp. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.